Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes CopyOWL, betrieben von Mario Kämpfer (nachfolgend „Betreiber“). Mit der Nutzung des Dienstes erklärt sich der Nutzer mit diesen Bedingungen einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

CopyOWL ermöglicht den kurzfristigen Austausch von Texten und Dateien zwischen Geräten über einen zeitlich begrenzten Code. Hochgeladene Inhalte werden nach 10 Minuten Inaktivität automatisch und unwiderruflich gelöscht. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit oder dauerhafte Speicherung.

§ 3 Verbotene Inhalte

Es ist ausdrücklich untersagt, über CopyOWL Inhalte hochzuladen, zu teilen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht abschließend:

• •Pornografische oder sexually explizite Inhalte, insbesondere Nacktaufnahmen ohne Einwilligung der abgebildeten Personen (§ 184 StGB)
• •Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen (§§ 184b, 184c StGB)
• •Gewaltverherrlichende oder gewaltverh armlosende Darstellungen (§ 131 StGB)
• •Volksverhetzende Inhalte sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 130, 86a StGB)
• •Inhalte, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen, insbesondere das Recht am eigenen Bild (§§ 22, 23 KUG)
• •Urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne entsprechende Berechtigung (§ 106 UrhG)
• •Schadsoftware, Viren oder sonstige schädliche Programme
• •Alle weiteren Inhalte, die gegen deutsches oder europäisches Recht verstoßen

§ 4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm hochgeladenen Inhalte. Er sichert zu, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen resultieren.

§ 5 Rechte des Betreibers

Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Bei Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte ist der Betreiber berechtigt und gegebenenfalls verpflichtet, die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu informieren und vorhandene Daten zu übermitteln.

§ 6 Haftungsausschluss

Der Betreiber haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern über den Dienst geteilt werden. Eine proaktive Überwachungspflicht besteht gemäß § 7 Abs. 2 TMG nicht. Der Betreiber wird jedoch bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten unverzüglich tätig, um diese zu entfernen.

§ 7 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite einsehbar. Durch die fortgesetzte Nutzung des Dienstes erklärt sich der Nutzer mit den geänderten Bedingungen einverstanden.

§ 8 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Wohnsitz des Betreibers.